TTIP

In letzter Zeit ist mir bei vielen Meinungsäußerungen zum Thema TTIP aufgefallen, dass Gegner und Befürworter schlicht aneinander vorbei reden.
Die Einen sagen “Ich bin für Freihandel” und die Anderen “Ich bin gegen Geheimverfahren”.

In meinen Augen ist beides richtig:

Auch ich bin dafür, Handelsschranken zwischen USA, Kanada und Europa abzubauen. Insbesondere in der Online-Welt macht es keinen Sinn, diese sehr ähnlichen Wirtschaftsräume weiterhin voneinander zu trennen. Dass das eventuell einen wirtschaftlichen Aufschwung nach sich zieht, kann sein – wäre ein schöner Nebeneffekt. Die Erfahrung lehrt jedoch, dass solche Aussagen auch gerne plakativ übertrieben werden.

Andererseits bin ich aber dagegen, dies auf jene Art und Weise anzugehen, wie es gerade bei den Verhandlungen zu TTIP geschieht. Wenn Wirtschaftsinteressen privater Firmen gegen demokratische Entscheidungen einklagbar sein sollen, dann stimmt mit unserem Weltbild etwas nicht. Es ist ja gerade das Wesen der Demokratie, dass die Mehrheit der Bürger bestimmt, was gemacht wird; Und eine Firma, auch ein internationaler Konzern, hat eben nur ein Privatinteresse, und dieses hat sich demokratisch legitimierten Entscheidungen von Parlamenten und Regierungen nun mal unterzuordnen.
Darüber hinaus ist das Aushandeln eines Abkommens, welches jeden einzelnen Bürger aller beteiligten Länder betrifft, ein Vorgang, der in öffentlichem Interesse steht. Dieses Abkommen im Hinterzimmer auszuhandeln, ohne Beteiligung der Öffentlichkeit oder gar der nationalen Parlamente, ist eben nicht demokratisch. Hier wird, ob berechtigt oder nicht, der Eindruck erweckt, die Verhandlungen würden nicht im Sinne der großen Masse der Bürger geführt, sondern nur im Interesse von Wirtschaftsverbänden und Unternehmen.

Es wäre jetzt an der Zeit, die Verhandlungen über TTIP neu aufzusetzen. Öffentliche Diskussion der Ziele des Abkommens, sowie der Wege diese zu erreichen, tut Not. Das mag am Ende länger dauern, aber nur so können wir etwas erreichen, das alle Interessen berücksichtigt und auf lange Sicht tragfähig bleibt.

Anmerkung:
Es ist derzeit schwierig, neutrale, objektive Quellen zum Thema TTIP zu finden. Ich verweise daher hier nur auf den entsprechenden Wikipedia-Artikel, der diesem Kriterium noch am ehesten nahekommt, und als Ausgangspunkt für eigene Recherchen dienen kann:   “Transatlantisches Freihandelsabkommen”

Advertisements

2 thoughts on “TTIP

  1. Es wird bei TTIP nur dann um Freihandel gehen, wenn Buy America und Berry Amendments im Februar fallen. Ansonsten ist es einfach ein Handelsabkommen, wohlgemerkt eines neuer, regulativer Art.

    Der richtige slogan müsste gegenwärtig “Freihandel statt TTIP” sein.

    Like

Deine Meinung ist mir wichtig / Your opinion matters to me

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s